Bundesweit wurde in den letzten Wochen die Kampagne zum „Klimanotstand“ durch Anträge der Bürger*innen an die Kommunalpolitik herangetragen.
Aus Nordrhein-Westfalen liegen bisher mit knapp 150 die meisten Anträge vor. Gestellt wurden sie von Bürger*innen, Initiativen und Parteien in Städten und Gemeinden sowie in verschiedenen Landkreisen.
Der internationale „Climate Emergency“ ist seit 2015 eine weltweite Initiative, der sich Städte wie Vancouver oder New York angeschlossen haben. Mittlerweile gibt es weltweit Absichtserklärungen von mehr als 600 Aufgabenträgern (Behörden, Provinzen, Städten, Gemeinden) in 13 Ländern sowie ganze Nationalstaaten, die sich zu mehr Klimaschutz verpflichtet haben.
In vielen Kommunen und Kreisen (insgesamt etwa 20), z.B. Tönisvorst, Herford, Bochum, Münster und auch Düsseldorf wurden entsprechende Anträge schon beschlossen. Begleitet werden die Anträge oft von „Friday for Future“-Demonstrationen und hoher Aufmerksamkeit in den politischen Gremien und den Medien.
Dabei steht die Frage im Raum, was der Beschluss eines „Klimanotstands“ für die Kommunen in NRW in der praktischen Arbeit für Rat und Verwaltung bedeutet. In zahlreichen Kommunen steht in den nächsten Wochen und Monaten dazu eine politische Diskussion an, um zu entscheiden, wie mit den Anträgen zum „Klimanotstand“ umgegangen werden soll.
Politik und Verwaltung werden aufgefordert, sich zu positionieren und eine Bilanz der bisherigen Aktivitäten vorzustellen sowie die bisherigen Klimastrategien zu überprüfen. Bei einem Erfahrungsaustausch möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben die aktuellen Entwicklungen und Konsequenzen gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund NRW zu diskutieren.
Im Rahmen unseres Projekts PlattformKlima.NRW laden wir Sie darum herzlich zum kostenfreien Erfahrungsaustausch
Klimanotstand in jedem Rathaus – Was bedeutet das für eine Kommune?
am 27. August 2019, beim Städte- und Gemeindebund NRW, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf ein.
Das Team der PlattformKlima.NRW unterstützt Sie auch darüber hinaus gerne zu den Fragen im Umgang mit dem „Klimanotstand“ in NRW.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Ihr Team der PlattformKlima.NRW
