Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat am 27.04.2021 die Große Anfrage 30 der Landtagsfraktion der AfD (Drucksache 17/11619) zu Kosten und Nutzen von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen in den Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens im Namen der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen, der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, dem Minister für Verkehr und der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz beantwortet (Drucksache 17/13566).
Die 154-seitige Antwort der Landesregierung geht umfassend auf die 92 Fragen der großen Anfrage zu folgenden Themenbereichen ein: Klimaschutzmanager, Personalkosten im Klimaschutz, Kosten des Klimaschutzes, kommunale Klimaschutzkonzepte, Einsparpotentiale von Treibhausgasen, Awards und Auszeichnungen, Förderung durch Tochtergesellschaften und das Land, Elektromobilität, Wärmedämmung, Energieeinsparung, Aufforstungsmaßnahmen, Klimaanpassung, Starkregen und Hochwasservorsorge, Entsiegelung von Flächen, Hitzevorsorge, Anlegen naturnaher Wasserflächen und Feuchtbereiche und Bürgerberatung.
In der Anfrage wurden sehr umfangreiche und differenzierte kommunale Statistiken für jede Gemeinde und jeden Gemeindeverband jeweils für die Kalenderjahre 2015 bis 2020 abgefragt. Für die Beantwortung der Fragen, die maßgeblich Informationen betreffen, die nur den jeweiligen Gebietskörperschaften vorliegen, erfolgte eine onlinebasierte Befragung der 396 Kommunen und 31 Kreise in NRW durch das MWIDE. Die Befragung wurde in der Zeit vom 11. Januar 2021 bis 1. März 2021 durchgeführt. Trotz des sehr hohen Aufwands zur Beantwortung der zahlreichen Fragen nahmen rund ein Drittel der Kommunen (119 Gebietskörperschaften) teil.
Hierzu ist anzumerken, dass die Städte und Gemeinden keiner Pflicht zur Erhebung der erbetenen Daten unterliegen, die Teilnahme an der Befragung also auf freiwilliger Basis erfolgte. Hinzu kam der enorme Aufwand für die Ermittlung der außerordentlich umfangreichen Statistiken, der angesichts der aktuellen Herausforderung der Kommunen zur Bewältigung der Corona-Pandemie kaum zu leisten war. Gleichwohl geben die Antworten einen Überblick über die vielfältigen Aktivitäten der Kommunen in den Bereichen Klimaschutz und KIimafolgenanpassung.
Die Antwort auf die Große Anfrage kann auf der Internetseite des Landtags NRW unter folgendem Link abgerufen werden:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-13566.pdf
StGB NRW-Mitteilung vom 26.05.2021 Az.: 23.1.7-001/006
