Land fördert energetische Sanierung eines Schulzentrums in Lügde mit 3,45 Millionen Euro Exkursion „Klimafolgenanpassung in Ostwestfalen-Lippe“

Die KlimaExpo.NRW und das NRW-Umweltministerium laden Sie gemeinsam mit der EnergieAgentur.NRW zur Exkursion zum Thema „Klimafolgenanpassung in Ostwestfalen-Lippe“ ein. Als Follow-Up zum Regionalforum zur Klimafolgenanpassung in OWL unter dem Motto „Hochwasser, Starkregen, Hitze [&] Stürme – Was kommt auf OWL zu?“, stellen wir im Rahmen der Bus-Exkursion Best Practice-Projekte aus der Region vor und präsentieren sowohl Herausforderungen als auch konkrete Lösungsansätze und Visionen direkt vor Ort.

Die Exkursion findet statt am

30.10.2018 von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr

Abfahrtsort ist der Hauptbahnhof Bielefeld

Die Teilnehmer erwarten die Themen Stadtbegrünung, Renaturierung sowie Hochwasser- und Starkregenschutz. Dafür werden Maßnahmen der Stadt Bielefeld sowie der Stadt Gütersloh von den kommunalen Projektverantwortlichen präsentiert. In Gütersloh ergänzt das Unternehmen Topocare die Ausführungen. Mit dem Einsatz von innovativen Geotextilschläuchen ermöglicht das Unternehmen Vorkehrungen für Hochwassersituationen.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Zur Anmeldung gelangen Sie hier.

Die Veranstaltung wird klimaneutral durchgeführt.

Stellenangebote Information Mitarbeiter/in für das Projekt „Klimaschutz in den Regionen“ als regionale/r Klimanetzwerker/in in der Region Münsterland

Die EnergieAgentur.NRW arbeitet im Auftrag der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen als operative Plattform mit breiter Kompetenz im Energiebereich: von der Energieforschung, technischen Entwicklung, Demonstration und Markteinführung über die Energieberatung bis hin zur beruflichen Weiterbildung. Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir ab sofort eine/n

Mitarbeiter/in
für das Projekt „Klimaschutz in den Regionen“
als regionale/r Klimanetzwerker/in
in der Region Münsterland – Kennziffer 2018/13 –

Ihre Aufgaben

• Direkte Ansprache von Akteuren zentraler Zielgruppen (Unternehmen, Kommunen, BürgerInnen)
• Vermittlung von Angeboten des Landes, der EnergieAgentur.NRW, des Bundes
• Herausarbeitung von Handlungsbedarfen und Erstellen eines Profilkonzeptes für einen erfolgreichen Klimaschutz in der Region
• Enge Zusammenarbeit/Regelmäßiger Austausch mit klimarelevanten regionalen Akteuren mit dem Ziel einer regionalen Transparenz über Aktivitäten in diesem Themenbereich
• Unterstützung bei der Entwicklung regionaler Energieprojekte in Kooperation mit den Leistungsanbietern und Projektträgern vor Ort
• Aufbau und Unterstützung energieorientierter Netzwerke und Kooperationen
• Organisation und Durchführung von regionalen (Fach-)Veranstaltungen
• Initiierung, Konzeptionierung und Moderation von Netzwerken
• Bedarfsgerechte Aufarbeitung von Informationen (Broschüren, Leitfäden, Internet, Social Media)
• Wissensvermittlung

Unsere Erwartungen

• Abgeschlossenes Studium
• Kenntnisse im Bereich des regionalen und kommunalen Klimaschutzes- und der Klimaanpassung
• Erfahrung in der Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit
• Gute Kommunikationsfähigkeit, Moderationserfahrung, sicheres und überzeugendes Auftreten
• Gute Fähigkeit Texte anschaulich und sicher zu formulieren
• Erfahrung in Projektsteuerung und –abwicklung
• Strukturiertes Arbeiten / Selbstorganisation
• Führerschein Klasse B

Bei dieser Position handelt es sich um eine zunächst zeitlich befristete Stelle bis zum 31.12.2020. Die Tätigkeit wird nach einer Einarbeitungszeit vom Standort in Münster durchgeführt. – Bei internen Bewerbern mit unbefristetem Arbeitsverhältnis bleibt dieses unverändert bestehen. – Wir bieten eine leistungsgerechte Bezahlung in einem interessanten Umfeld. Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen schicken Sie bitte bis zum 31.10.2018 – unter Angabe des frühestmöglichen Eintrittstermins sowie der Gehaltsvorstellung unter der o. g. Kennziffer – an folgende E-mail Adresse: bewerbung@energieagentur.nrw.de.

EnergieAgentur.NRW, H. Dr. Baumann / H. Schneider, Roßstraße 92, 40476 Düsseldorf

Ansprechpartner

Herr Dr. Frank-Michael Baumann
Geschäftsführung, Manager des Clusters Energiewirtschaft.NRW
EnergieAgentur.NRW
Telefon: 0211 8664211, 0209 1672801
baumann@energieagentur.nrw

Herr Dipl.-Ing. Lothar Schneider
Geschäftsführung
EnergieAgentur.NRW
Telefon: 0202 2455212
schneider@energieagentur.nrw

Sie erreichen die EnergieAgentur.NRW außerdem werktags von 8 bis 18 Uhr über die Hotline unter 0211 – 8371930.

Klimaschutz in Städten und Gemeinden: Förderung wird deutlich ausgebaut

Berlin, 1. Oktober 2018. Die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen wird zum 1. Januar 2019 erheblich ausgeweitet. Vor allem in den Bereichen Mobilität, Abfall, Abwasser und Trinkwasserversorgung werden mit der novellierten Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums (BMU) neue Fördermöglichkeiten geschaffen. Zudem können künftig mehr kommunale Akteurinnen und Akteure als bisher von den Zuschüssen profitieren.
Was sich jetzt ändert – das Wichtigste in Kürze:

• Breit aufgestellt: Betriebe ab einer 25-prozentigen kommunalen Beteiligung sind jetzt ebenso antragsberechtigt wie Wasserwirtschaftsverbände, kommunale Entsorgungsunternehmen, Energieberaterinnen und -berater sowie Netzwerkmanagerinnen und -manager. Unternehmen können für alle Förderschwerpunkte Anträge stellen.
• Praktisch orientiert: Die Richtlinie ist deutlich umsetzungsorientierter. Künftig können zum Beispiel Kommunen eine Personalstelle für das Klimaschutzmanagement zeitgleich mit einem Klimaschutzkonzept beantragen. So kann die neue Klimaschutzmanagerin oder der neue Klimaschutzmanager Maßnahmen direkt umsetzen, die er oder sie im Konzept festschreibt. Außerdem werden nun Fokusberatungen gefördert, in deren Rahmen jeweils bereits eine erste Klimaschutzmaßnahme umgesetzt wird.
• Gut angelegt: Künftig können sich kommunale Akteurinnen und Akteure investive Klimaschutzmaßnahmen in vielen weiteren Bereichen fördern lassen: etwa neue Fahrradwege, eine intelligente Verkehrssteuerung, emissionsarme Vergärungsanlagen, Energieeffizienzmaßnahmen in Klär- und Trinkwasserversorgungsanlagen sowie Sammelplätze für Grünabfälle.
• Strategisch verankert: Um gemeinsam Maßnahmen und Projekte zum Klimaschutz zu entwickeln, können sich Akteurinnen und Akteure in kommunalen Netzwerken austauschen. Beim Aufbau und der Pflege solcher Netzwerke greift die Förderung im Rahmen der Kommunalrichtlinie ebenso wie bei der Einführung eines Energie- oder Umweltmanagementsystems, der Erstellung einer Potenzialstudie und vielen weiteren strategischen Maßnahmen.

Bewährte Maßnahmen wie die Sanierung der Straßen- und Hallenbeleuchtung sind auch in Zukunft über die Kommunalrichtlinie förderfähig. Künftig gelten höhere Anforderungen an die Energieeffizienz. und die Förderung ist fortan technologieneutral gestaltet. Finanzschwache Kommunen, Bildungsträger und Sportvereine profitieren auch weiterhin von erhöhten Förderquoten.

Anträge im Rahmen der neuen Kommunalrichtlinie können ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2019 und vom 1. Juli bis zum 30. September 2019 beim Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden. Die Richtlinie ist bis Ende des Jahres 2022 gültig. Bei Fragen rund um die Kommunalrichtlinie berät das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) im Auftrag des BMU unter 030 39001-170 sowie per E-Mail unter skkk@klimaschutz.de.
Mit der Kommunalrichtlinie im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative fördert das BMU seit 2008 Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen – und das sehr erfolgreich. Rund 12.500 Projekte in mehr als 3.000 Städten, Gemeinden und Landkreisen haben bis Ende 2017 von der Förderung profitiert. Fördergelder in Höhe von rund 560 Millionen Euro haben bundesweit zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz in Höhe von 908 Millionen Euro ausgelöst.

Weiterführende Links:
• Weitere Informationen finden Sie unter
www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie.
• Informationen zur Antragstellung beim Projektträger Jülich finden Sie hier.

Quelle: www. Klimaschutz.de

Das Team der PlattformKlima.NRW steht ihnen für Fragen gerne zur Verfügung.

Bundesumweltministerium zeichnet 19 Kommunen als Spitzenreiter im Klimaschutz aus Wuppertal: Mobilitätsmanager/in für den Klimaschutz gesucht!

Wuppertal, dieStadt der weltberühmten Schwebebahn Kultur-und Wirtschaftszentrum des Bergischen Landes 360.000 Einwohner, Universitätsstadt sucht für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr und Umwelt

eine/n Mobilitätsmanager/in für den Klimaschutz

Das Aufgabengebiet umfasst schwerpunktmäßig:

• Erarbeitung von Angeboten der Nahmobilität und Nahversorgung in Kooperation mit den Akteuren
• im Quartier
• Organisation von Veranstaltungen (Planung, Durchführung und Nachbereitung)
• Fachliche Unterstützung und Beratung im Bereich der Umwelt-/Klimabildung und Nahmobilität
• Öffentlichkeitsarbeit (u.a. Erstellung von Flyern, Vorbereitung von Pressegesprächen, Darstellung
• des Vorhabens im Internet)
• Netzwerkarbeit im Quartier
• Finanztechnische Abwicklung des Vorhabens (Durchführung von Vergabeverfahren,
• finanztechnisches Controlling)
• fördertechnische Abwicklung des Vorhabens

Vorausgesetzt werden:

• ein abgeschlossenes Fachhochschulstudium, vorzugsweise mit Bezug zur Umwelt-/Klimabildung
• und Nahmobilität
  • Hohe persönliche und fachliche Kompetenz; dabei insbesondere die Fähigkeit, Kontakte zu knüpfen, konsensorientiert zu kommunizieren und komplexe Sachverhalte aufzubereiten und für die Allgemeinheit anschaulich und gut verständlich, bei Kindern altersgerecht darzustellen.
  • Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Vereinen/Bürgerinnen und Bürgern, der Netzwerkarbeit
  • und Veranstaltungsorganisation sind von Vorteil
  • Erfahrungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung vor allem im Hinblick auf Fördervorhaben sind
  • von Vorteil

Es handelt sich um eine im Rahmen des Förderprogramms „Kurze Wege“ für den Klimaschutz der Nationalen Klimaschutzinitiative für Angebote zur Realisierung klimaschonender Alltagshandlungen auf Nachbarschaftsebene neu einzurichtende Stelle.

Die Stelle ist vorbehaltlich des positiven Zuwendungsbescheides für die Dauer von 2 Jahren zu besetzen.

Eine Weiterbeschäftigung über diesen Zeitraum hinaus ist im Rahmen von weiteren Förderprojekten nicht ausgeschlossen.

Die Stelle ist nach Entgeltgruppe 11 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) bewertet und ist mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Stunden zu besetzen.

Die Besetzung der Stelle ist auch mit Teilzeitkräften möglich, wobei durch Vereinbarung sichergestellt werden muss, dass eine ganztägige Präsenz am Arbeitsplatz gegeben ist.

Die Tätigkeit ist nach erfolgter Einarbeitung für Telearbeit geeignet, sofern die Voraussetzungen der „Dienstvereinbarung über die alternierende häusliche (Tele-) Arbeit“ der Stadt Wuppertal erfüllt sind.

Die Stadt Wuppertal fördert die Gleichstellung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und begrüßt deshalb Bewerbungen von Personen, unabhängig von deren ethnischer, kultureller oder sozialer Herkunft, Alter, Religion, Weltanschauung, Behinderung oder sexueller Identität Die Stadt Wuppertal hat sich die berufliche Förderung von Frauen zum Ziel gesetzt.

Daher ist die Bewerbung von Frauen ausdrücklich erwünscht. Als familienfreundlicher Arbeitgeber nimmt die Stadt Wuppertal am Audit Beruf und Familie teil. Bewerbungen geeigneter Schwerbehinderter wird mit Interesse entgegengesehen.

Für Informationen und Rückfragen stehen Ihnen Frau Stamm, (Telefon: 0202/563-5478) und Frau Valdix, Haupt- und Personalamt, (Telefon: 0202/563-6033; E-Mail: ursula.valdix@stadt.wuppertal.de), gern zur Verfügung

Ihre Bewerbungsunterlagen senden Sie bitte bis 28.09.2018 schriftlich an:

Stadtverwaltung Wuppertal

Haupt- und Personalamt (404.4), z. H. Frau Valdix

Johannes-Rau-Platz 1

42275 Wuppertal

Erfrischende Idee für die Klimaanpassung: „Brumisateur“ wird beim Beachvolleyballturnier auf dem Burgplatz getestet Europäische Mobilitätswoche findet auch in Ratingen statt!

Die Europäische Mobilitätswoche (kurz: EMW) ist eine Initiative für nachhaltige Mobilität und findet jedes Jahr im Zeitraum vom 16. bis 22. September statt. Auch die Stadt Ratingen nimmt in diesem Jahr im Rahmen des Klimaschutzmanagements an der EMW teil. Ganz nach dem Motto des neuen Klimaschutz-Logos „Klimaschutz in Ratingen – Vor Ort aktiv“ haben sich zahlreiche Akteure der Stadtgesellschaft, Vereine und Verbände zusammengeschlossen, um gemeinsam eine Aktionswoche auf die Beine zu stellen. Die Hauptorganisation liegt in den Händen der städtischen Klimaschutzmanagerin Elena Plank: „Wir wollen in der Woche zeigen, welche Möglichkeiten es in Ratingen gibt und was wir vor Ort schon alles erreicht haben.“

Dank der vielseitigen Beteiligung unterschiedlicher Akteure wird das Programm in der EMW für Ratingen sehr abwechslungsreich. Es werden Vorträge, Diskussionsrunden und Workshops zu den verschiedenen Themen – zum Beispiel nachhaltige Verkehrsentwicklung, Elektromobilität und Fahrradverkehr – angeboten. Und wer sich nicht nur mit der Theorie beschäftigen will, sondern die nachhaltige Mobilität auch praktisch erleben möchte, kann an den angebotenen Fahrradtouren und Wanderungen teilnehmen.

Den Auftakt zur Aktionswoche am Sonntag, 16. September, bildet eine Klima-Fahrradtour des ADFC und der Dokumentarfilm „bikes vs cars“ im Kino Ratingen. Am Samstag, 22. September, endet die EMW mit einem gemeinsamen Aktionstag: Von 9 bis 17 Uhr werden auf dem Parkplatz Kirchgasse verschiedene Aktions- und Informationsstände rund um das Thema der nachhaltigen Mobilität aufgebaut. E-Bikes, Pedelecs und Lastenräder können getestet werden. Wer mit dem eigenen Fahrrad anreist, kann dieses in der mobilen Fahrradwaschanlage reinigen lassen. Außerdem können Elektro-, Gas- und Brennstoffzellenfahrzeuge angeschaut werden.

Wer in diesen Tagen Post von der Stadtverwaltung Ratingen erhält, wird auch auf diesem Wege auf die Aktionswoche aufmerksam gemacht: Ab sofort versendet die Stadt ihre Briefe und Schreiben mit einem aufgedruckten Hinweis zur Europäischen Mobilitätswoche!

Weitere Informationen und Details zum Programm werden in Kürze veröffentlicht und auch auf der städtischen Internetseite zum Klimaschutz unterwww.klimaschutz-ratingen.debereitgestellt. Bei der Stadtverwaltung steht für weitere Fragen die Klimaschutzmanagerin Elena Plank, Tel. (02102) 550-6732, E-Mail:elena.plank@ratingen.de, zur Verfügung.

Kommunale Dienste
Stadt Ratingen

Lüdenscheid sucht eine(n) unbefristete(n) Klimaschutzbeauftragte(n)

Klimaschutzbeauftragte (m/w/i)

Die Stadt Lüdenscheid (ca. 76.000 Einwohner) – Kreisstadt im Märkischen Kreis – sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Fachdienst Umweltschutz und Freiraum eine Klimaschutzbeauftragte (m/w/i).

Die Stelle ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt unbefristet zu besetzen.

Je nach Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen ist eine Eingruppierung bis in die Entgeltgruppe 12 TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) möglich.

Es handelt sich um eine Vollzeitstelle mit derzeit 39 Wochenstunden für Tarifbeschäftigte.

Um dem Klimawandel lokal zu begegnen, wurde für die Stadt Lüdenscheid ein Klimaschutzkonzept entwickelt. In den letzten fünf Jahren wurde bereits ein Teil der darin vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt. Die bislang noch nicht realisierten Themen, insbesondere die Förderung der Elektromobilität, sollen zukünftig bearbeitet werden.

Die Begleitung der Umsetzung dieser Maßnahmen soll durch eine/n Klimaschutzbeauftragte/n erfolgen. Darüber hinaus sollen Handlungsempfehlungen und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel erarbeitet werden.

Die Stelle beinhaltet folgende Aufgaben:

• Steuerung des gesamten Projekts,
• Netzwerkbetreuung und Koordinierung der Akteure,
• Begleitung der Akteure bei Planung, Strategieentwicklung und Realisierung ihrer Maßnahmen und Teilprojekte,
• Fortschreibung der CO2-Bilanz,
• Vorbereitung politischer Beschlussfassungen,
• Berichterstattung in den umweltrelevanten Gremien,
• Mediale Begleitung,
• Entwicklung und Implementierung eines Controllingsystems.

Ihr fachliches Kompetenzprofil:

• Abgeschlossenes Ingenieurstudium oder naturwissenschaftliches Studium (Dipl. Ing. / Bachelorabschluss) mit einer Regelstudienzeit von mindestens sechs Semestern mit nachgewiesenem Studiumsbezug in den Bereichen Energie / Umwelt / Klimaschutz.

Darüber hinaus sind Berufserfahrungen in den Bereichen Energie / Umwelt / Klimaschutz wünschenswert.

Ihr persönliches Kompetenzprofil:

• Sie bringen ein hohes Maß an Tatkraft und Durchsetzungsvermögen mit,
• Sie verfügen über fundierte Kenntnisse im Klimaschutz und in der Energieeffizienz,
• Sie haben Erfahrungen in den Bereichen Moderation, Kampagnenentwicklung und Beratung,
• Sie besitzen eine ausgeprägte Teamfähigkeit und Kommunikationskompetenz,
• Sie verfügen über Verhandlungsgeschick, Flexibilität, Organisationstalent und Einsatzbereitschaft,
• Sie sind im Besitz des Führerscheins der Klasse B und haben die Bereitschaft, das private Fahrzeug für dienstliche Zwecke einzusetzen. Die Erstattung der Kilometerentschädigung erfolgt nach dem Landesreisekostengesetz.

Wir bieten:

• Eine unbefristete Beschäftigung,
• Arbeitszeiten im Rahmen von Gleitzeit,
• Angebote des betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Weitere Informationen:

Bewerbungen schwerbehinderter Menschen sind willkommen und werden bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt.

Die Stadt Lüdenscheid setzt sich für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen und Männer ein. Eine Teilung dieser Stelle wird daher grundsätzlich ermöglicht.

Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht; Frauen werden bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt, sofern nicht in der Person eines Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen.

Ihre Fragen zu den in der ausgeschriebenen Stelle zu erfüllenden Aufgaben beantwortet Herr Badziura, Tel.: 02351 / 17-1571.

Ihre Fragen – bezogen auf Ihre individuelle personalrechtliche Situation – beantwortet der Fachdienst Personal, Frau Ripka, Tel.02351 / 17-1529.

So bewerben Sie sich:

Bitte senden Sie Ihre Bewerbung bis zum 02.09.2018 per E-Mail (maximal 10 MB pro E-Mail; (Sortierung: Bewerbungsschreiben, tabellarischer Lebenslauf, Abschlusszeugnisse, sonstige Bescheinigungen und Nachweise) als ein mehrseitiges PDF-Dokument an folgende Adresse:

bewerbung67@luedenscheid.de

Sie können Ihre Bewerbung auch schriftlich an die Stadt Lüdenscheid, Fachdienst Umweltschutz und Freiraum, z. Hd. Herrn Badziura, 58505 Lüdenscheid senden. Bitte senden Sie mir nur Kopien Ihrer Unterlagen. Die Unterlagen können nur zurückgesandt werden, wenn ihnen ein ausreichend frankierter und mit Ihrer Adresse versehener Rückumschlag beiliegt. Anderenfalls werden diese nach Abschluss des Verfahrens ve

Städtetag veröffentlicht Positionspapier „Nachhaltige Mobilität für alle“

Wie kann in den Städten eine Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität mit leistungsfähigem ÖPNV, Elektromobilität, Rad- und Fußverkehr gelingen, in der die Zahl der Autos mit Verbrennungsmotoren deutlich reduziert ist?

Wie lässt sich in städtischen Ballungszentren ein umweltfreundlicher und zugleich leistungsfähiger Waren- und Güterverkehr organisieren? Wie lassen sich Lärm- und Schadstoffbelastungen wirksam verringern? Mit dem heute veröffentlichten Positionspapier „Nachhaltige Mobilität für alle – Agenda für eine Verkehrswende aus kommunaler Sicht“ möchte der Deutsche Städtetag solche Debatten um den Verkehr der Zukunft bereichern. Dafür enthält das Papier zahlreiche Anregungen, wie steigende Anforderungen an die Mobilität mit der Umwelt- und Lebensqualität in den Städten besser in Einklang gebracht werden können und welche Weichenstellungen der Politik für die Zeit bis 2030 nötig wären.

Der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, erklärte: „Mobilität in den Städten nachhaltig zu gestalten, ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben. Ansprüche der Menschen und der Wirtschaft an die Mobilität steigen und Verkehrsaufkommen und Pendlerzahlen nehmen zu. Gleichzeitig wünschen sich viele Bürgerinnen und Bürger attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum. Radfahrer und Fußgänger fordern mehr Anteile an vorhandenen Verkehrsflächen. Und die Städte wollen und müssen Umweltschutzvorgaben und Klimaschutzziele beachten. Das alles gilt es, mit klugen zukunftsgerechten Konzepten zusammenzubringen.“ Damit in und mit den Städten eine Verkehrswende gelingen kann, sind gemeinsame Kraftanstrengungen aller beteiligten Akteure unabdingbar. Lewe: „Um eine nachhaltige Mobilität für alle zu erreichen, brauchen wir einen breiten Konsens aller politischen Ebenen. Die Städte wollen weiterhin ihren Beitrag leisten, die Lebens- und Umweltqualität zu erhöhen. Nötig ist dafür aber auch eine konsistente Politik des Bundes und der Länder. Unabhängig vom Dieselskandal und dem Sofortprogramm „Saubere Luft“ müssen langfristige Perspektiven für eine nachhaltige Mobilität entwickelt werden, deutlich über eine Legislaturperiode hinaus.“

Außerdem müssten Bund und Länder weiterhin Verantwortung für wichtige Verkehrsinfrastruktur in den Städten und Regionen übernehmen und eine bedarfsgerechte Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sichern. Dort fehle seit Jahren Geld, die kommunale Verkehrsinfrastruktur sei dramatisch unterfinanziert. Laut dem in dieser Woche veröffentlichten KfW-Kommunalpanel 2018 hat sich für Erhalt, Ausbau und Erneuerung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ein Investitionsrückstand von über 38 Milliarden Euro aufgestaut. Lewe: „Akut notwendig ist zunächst eine Investitionsoffensive von Bund und Ländern mit zusätzlichen Mitteln von 20 Milliarden Euro für mindestens zehn Jahre, also 2 Milliarden jährlich, um den Wandel zu nachhaltiger und umweltgerechter Mobilität in den Städten und Regionen zu ermöglichen. Die Städte sind bereit, an dieser Offensive nach ihren finanziellen Möglichkeiten mitzuwirken. Und die bisher für den Stadtverkehr zweckgebundenen sogenannten Entflechtungsmittel müssen auch nach 2019 von den Ländern an die Kommunen fließen.“

Die Städte sehen den Bund gefordert, ressortübergreifend die nötigen Rahmenbedingungen für eine Verkehrswende zu schaffen, diesen Prozess wirksam zu koordinieren und auch regulativ zu begleiten. „Wir können viele neue Technologien und Verkehrsarten in den Städten nur dann erproben, wenn der Bund uns die dafür nötigen rechtlichen Entscheidungsspielräume verschafft und uns auch effiziente Steuerungsinstrumente an die Hand gibt“, sagt Lewe.

Viele Städte bemühen sich seit Jahren aktiv um eine nachhaltige Verkehrspolitik. Sie stärken den ÖPNV, bauen Rad- und Fußwege aus, erleichtern den Umstieg zwischen Verkehrsmitteln, fördern die digitale Information der Fahrgäste und Car-Sharing und erproben neue vernetzte Verkehrsangebote. Das kommunale Engagement stoße aber immer häufiger auch an rechtliche Grenzen, bedauert Lewe: „Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam Lösungen entwickeln können. Deshalb wollen die Städte auch in die Arbeit der vom Bund angekündigten Kommission zur „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ und bei Initiativen zur Digitalisierung des Verkehrs einbezogen werden.“

In vielen Großstädten steigt die Anzahl der Pendler rasant. Über 10 Milliarden Fahrgäste nutzen jährlich den ÖPNV in Deutschland, Tendenz steigend. Busse und Bahnen ersetzen jeden Tag 20 Millionen Autofahrten auf deutschen Straßen. Der ÖPNV steht allerdings in einem Preis- und Qualitätswettbewerb mit dem PKW. Deshalb dürfen Investitionskosten in den Städten nicht zu einem Anstieg der Fahrpreise führen, erläutert der Städtetagspräsident: „Der Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr ist für die künftige Mobilität so wichtig, dass ihn Bund und Länder noch entschiedener fördern müssen. Ein gut erreichbarer und beschleunigter ÖPNV, gute Fußwege und sicherer Radverkehr sind in den Städten das Rückgrat nachhaltiger Mobilität und unverzichtbar. Der ÖPNV der Zukunft wird sich aber stärker auf die individuellen Bedürfnisse der Menschen einstellen und nachfrageorientierter angelegt sein müssen. Für den Individualverkehr braucht es ebenfalls neue Regelungen, um Raumbedarf zu reduzieren, stadtverträgliche Carsharing-Systeme zu unterstützen und bei autonomen Fahrzeugen zusätzlichen Verkehr zu verhindern.“ Außerdem müssten der Lieferverkehr und die Warenlogistik in Innenstadtbereichen auf der letzten Meile umorganisiert werden. Nötig seien vor allem leise, saubere und sichere Leichtfahrzeuge mit alternativen Antrieben oder auch Lastenfahrräder. Denn der Wirtschaftsverkehr ist unverzichtbar, damit Städte funktionieren und sich weiter entwickeln können.

Dedy: Hardware-Nachrüstungen für ältere Dieselautos sind unumgänglich

Beim Kampf gegen zu hohe Stickoxidwerte in Städten plädiert Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dafür, das Verursacherprinzip durchzusetzen: „Mit jedem weiteren Gerichtsurteil wird klarer, dass Hardware-Nachrüstungen für ältere Dieselautos unumgänglich sind, um Fahrverbote zu vermeiden. Die Bundesregierung muss die Automobilindustrie zu Hardware-Nachrüstungen verpflichten, damit die Stickoxide in den Städten deutlich sinken. Und finanzieren müssen das die Autohersteller als Verursacher. Denn die Menschen, die in gutem Glauben Dieselfahrzeuge gekauft haben, dürfen nicht kalt enteignet werden. Die Nachrüstung wäre auch ein klares Signal an die Gerichte, dass endlich das Problem an der Wurzel behandelt wird. Die bisherigen Urteile sollten ein Weckruf für alle sein, die meinen, man könne Fahrverbote per politischer Erklärung ausschließen.“ Im Verkehr in der Stadt verursachen Diesel-PKW bis zu drei Viertel der Stickoxid-Emissionen. „Die Städte selbst tun alles, um Fahrverbote zu vermeiden: Sie bauen beispielsweise den Radverkehr weiter aus, modernisieren den ÖPNV und digitalisieren die Verkehrslenkung“, so Dedy. In den nächsten Monaten stehen weitere Urteile zu Luftreinhalteplänen für Städte an. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes müssen alle betroffenen Luftreinhaltepläne fortgeschrieben werden. Fahrverbote sind nach dem Urteil nur vermeidbar, wenn alternative Maßnahmen ebenso wirksam erscheinen.

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